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24. 03. 2006
Eine Diskussion im Depot brachte alten Unmut und wenig Neues -
Neubesetzung des Kuratoriums und Ausschreibung von Leitungen soll in Kürze entschieden werden - Zwischenbilanz am 3. Mai
(APA) - "Es kreißte der Berg und eine Maus war geboren", fasste Sabine Kock, Geschäftsführerin der IG Freie Theaterarbeit, gestern als Moderatorin einer Diskussion im Depot ihren Eindruck von der Wiener Theaterreform zusammen:
"Maßgeblich hat sich da nichts geändert."
Günter Lackenbucher, Theaterreferent des Wiener Kulturamts und als Mitautor einer Studie entscheidender Impulsgeber der laufenden Reform, sah das naturgemäß anders: "Wesentliche Punkte sind umgesetzt worden, andere sind in der Endphase."
In den kommenden Wochen sollen wesentliche Weichenstellungen passieren, am 3. Mai will man öffentlich eine Zwischenbilanz ziehen.
Der Unmut der Freien Theaterschaffenden scheint nicht wesentlich kleiner geworden zu sein. Das war bei der gestrigen Diskussion deutlich zu spüren.
Hauptkritikpunkte sind nach wie vor schleppende Entscheidungen und mangelnde Planungssicherheit, fehlende Transparenz, Nicht-Einbindung in die Weiterentwicklung der Reform und völlige Unklarheit über Definition und Umsetzung der angekündigten Koproduktionshäuser.
In einem Forderungskatalog wird auf "weiterhin bestehende strukturelle Defizite" hingewiesen, eine Budgetanhebung für Projektförderungen auf jährlich vier Mio. Euro, die Ausschreibung eines paritätisch besetzten Gremiums für die Projektförderempfehlungen, Bescheid-Erteilung in Sechs-Wochen-Frist, die Ausschreibung einer Findungskommission für die Koproduktionshäuser und anderes mehr gefordert.
Während Marco Schreuder von den Wiener Grünen und Franz Ferdinand Wolf, Kultursprecher der ÖVP Wien, betonten, das grundsätzliche Bekenntnis zur Theaterreform sei kein Freibrief für alle Zukunft und dringend die Bekanntgabe und Diskussion der geplanten weiteren Maßnahmen einforderten, betonte Lackenbucher: "Der Übergang braucht Zeit."
Ein Wechsel des Kuratoriums stehe "außer Frage", sei aber ebenso noch Gegenstand von Gesprächen wie die Ausschreibung neuer Theaterleitungen ab Herbst 2007.
"Innerhalb der nächsten ein, zwei Monate wird ausgeschrieben", versprach er, unklar ist allerdings noch, welche Häuser das konkret sein werden.
"In manchen Fällen sind wir sehr weit, in anderen Fällen noch nicht am Ende der Gespräche."
Es zeichnet sich jedenfalls ab, dass es bei manchen Häusern "Übergangsszenarien" geben wird, da man auch jene Häuser, bei denen die jetzigen Betreiber über private Mietverträge verfügten, als Spielstätten erhalten wolle.
Bei den Koproduktionshäusern gehe es um "verschiedene Standorte und Konzepte".
Mehr Licht ins Dunkel will man am 3. Mai bringen.
Lackenbucher: "Merken Sie sich den Termin auf jeden Fall vor!"
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21. 02. 2006
"Wir werden auf die Barrikaden gehen!"
Hitzige Diskussion zu Rückzahlungsforderungen des Künstlersozialversicherungsfonds
Kaum jemand gratuliert dem Künstlersozialversicherungsfonds zu seinem fünfjährigen Bestehen, das zeigte sich in einer Diskussionsveranstaltung des Wiener Depot am Dienstag, 21. Februar 2006.
Denn 600 KünstlerInnen sollen das Geld zurückzahlen, das sie 2001 als Zuschuss zum Pensions-versicherungsbeitrag erhalten haben.
Der Grund: Sie haben nicht das vorgeschriebene Mindesteinkommen erreicht.
Etwa ein Drittel der Betroffenen befindet sich laut Fonds-Geschäftsführer Othmar Stoss auch heute in einer wirtschaftlich prekären Lage.
Ob der Fonds deshalb in einigen Fällen auf die Rückzahlung verzichten kann, ist unentschieden. Der Verwaltungsaufwand jedenfalls ist groß.
Schon seit dem Sommer letzten Jahres ist der Fonds mit der Überprüfung von KünstlerInnen-Einkommen beschäftigt.
So will es das Gesetz, das nun einer dringenden Korrektur bedarf.
"Von KünstlerInnen mit ohnehin geringem Einkommen Rückzahlungen zu fordern ist unangemessen gegenüber den Betroffenen, juristisch unbillig und dem Grundzweck des Fonds widersprechend.", betonte Sabine Kock (IG Freie Theaterarbeit) die dringende Notwendigkeit einer Gesetzesänderung.
"Die Abschaffung der Mindesteinkommensgrenze als Zuschussvoraussetzung ist zweifelsohne das dringlichste Anliegen überhaupt.
Ein von den Interessenvertretungen ausgearbeiteter Forderungskatalog mit Sofortmaßnahmen liegt seit langem vor und ist auch Kunststaatssekretär Morak längst bekannt.
Was fehlt, ist einzig der politische Wille!", so Daniela Koweindl (IG Bildende Kunst).
Den KünstlerInnen geht es nicht um Almosen, sondern um die Verankerung von Rechten, denn eine umfassende und für alle leistbare Sozialversicherung gibt es bis heute nicht.
"Wir haben ein Fürsorgegesetz bekommen, das Gnade vor Recht ergehen lässt", brachte Gerhard Ruiss (IG Autorinnen Autoren) die Situation der KünstlerInnen auf den Punkt.
Er spricht von einem "Überwachungsstaat zur Verhinderung von Kunst" und erntete damit regen Beifall.
"Das lassen wir uns nicht gefallen, wir werden auf die Barrikaden gehen!", rief eine anwesende Künstlerin. Auch sie hatte im Herbst 2005 eine Rückzahlungsforderung erhalten. Ihr Einkommensteuerbescheid lag unter der erforderlichen Mindesteinkommensgrenze für den Zuschuss, weil sie von einer einkommensteuerbefreiten Auszeichnung lebte.
Als das Künstlersozialversicherungsfonds-Gesetz vor mehr als fünf Jahren beschlossen wurde, war stets von einem ersten Schritt die Rede.
Der nächste ist überfällig. Ziel muss die Schaffung von sozialen Rechten für alle sein - gleichgültig ob KünstlerIn oder nicht.
"Ich wünsche den politischen Forderungen der Interessenvertretungen viel Erfolg, weil die soziale Situation von KünstlerInnen wirklich sehr schwierig ist", betonte Fonds-Geschäftsführer Othmar Stoss - verantwortlich für die Ausführung des Gesetzes - abschließend.
Nicht auf dem Podium vertreten war der regierungsverantwortliche Staatssekretär für Kunst.
Franz Morak hatte der Einladung des Depot eine Absage erteilt.
Forderungskatalog mit Sofortmaßnahmen: http://kulturrat.at/agenda/sozialerechte/forderungen/ksvfg
Kontakt: Kulturrat Österreich, Gumpendorfer Str. 63b, A-1060 Wien
Rückfragen: Daniela Koweindl, Tel. 01 - 524 09 09
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Betreff: ORF: Kunst und Kultur verschwinden in einem schwarzen Loch! / ORF plant Einstellung der Sendung "Tipp - die Kulturwoche" / Kulturrat Österreich protestiert / gegen die zunehmende Ausschaltung von Kunst und Kultur aus dem ORF
Nach jahrelang konsequent betriebener Ausschaltung von Kunst und Kultur aus dem ORF steht als nächstes die Einstellung von "Tipp - die Kulturwoche" an.
Mit Jahresbeginn 2006 soll die halbstündige Informationssendung zu Kunst- und Kulturereignissen von der Bildfläche verschwinden. Bis heute ist ungeklärt, ob es eine Nachfolgesendung geben wird.
Kunst- und Kulturschaffende werden erneut um medialen Raum für ihre Arbeit beraubt, die Interessen von kunst- und kulturinteressierten TV-SeherInnen ignoriert.
Der Kulturrat Österreich fordert die Programmverantwortlichen des ORF auf, den Programmauftrag ernst zu nehmen und sieht insbesondere die Erfüllung folgender Aufträge aus dem ORF-Gesetz längst gefährdet.
Umfassende Information der Allgemeinheit über alle wichtigen kulturellen Fragen:
.) Vermittlung und Förderung von Kunst und Kultur .) angemessene Berücksichtigung und Förderung der österreichischen künstlerischen und kreativen Produktion
.) Vermittlung eines vielfältigen kulturellen Angebots Bereits mit der Einstellung der Sendung kunst-stücke im Herbst 2002 und dem vorangegangenen Verschwinden von zahlreichen Sendetypen zur Vermittlung von Kunst und Kultur (z.B. Büchermagazin, Galerienrundblick, Apropos Film, etc.), hat der ORF einen Weg eingeschlagen, der zunehmend von den Vorgaben für einen gebühreneinhebenden öffentlich-rechtlichen Sender Abstand nimmt.
Nicht nur Quantität der Sendungen, auch die Qualität des Kulturprogramms ist auf einem Tiefstand angelangt.
Wird "Tipp - die Kulturwoche" ersatzlos abgeschafft, so ist das TV-Programm künftig auf eine einzige Sendung reduziert, die sich explizit der Kultur, selten genug auch der zeitgenössischen Kunst widmet ("Treffpunkt Kultur").
Der Kulturrat Österreich fordert den ORF auf, anspruchsvolle TV-Sendformate in Zusammenarbeit mit Kunst- und Kulturschaffenden zu entwickeln und diese (wieder) in angemessenem Ausmaß sowie zu zumutbaren Sendezeiten im Programm zu verankern.
Der Kulturrat Österreich fordert den "Kultursender" ORF außerdem auf, seiner Rolle als "Forum österreichischer Kreativität und Gegenwartskunst" gerecht zu werden anstatt Kunst und Kultur spurlos wie in einem schwarzen Loch verschwinden zu lassen.
Kulturrat Österreich, ASSITEJ Austria, Dachverband der Filmschaffenden, Gewerkschaft Kunst Medien Freie Berufe, IG Architektur, IG Autorinnen Autoren, IG Bildende Kunst, IG Freie Theaterarbeit, IG Kultur Österreich, konsortium.Netz.kultur, Musikergilde, Österreichischer Musikrat, Übersetzergemeinschaft, Verband Freier Radios Österreich, VOICE - Verband der Sprecher und Darsteller.
Kontakt: Kulturrat Österreich, Gumpendorfer Str. 63b A-1060 Wien www.kulturrat.at
Rückfragen: Daniela Koweindl, Tel. 01 - 524 09 09
